Rote Roben – Fälle, die Deutschland bewegen

Lüke Recktenwald lebt auf der ostfriesischen Insel Langeoog, ist dort geboren und mit seiner Familie aufgewachsen. Lüke erlebt früh, wie der Klimawandel seine Insel verändert. Was früher ein berechenbarer Teil des Lebens auf der Insel war, wird zunehmend zur Bedrohung, denn es gibt immer heftigere Sturmfluten. Lüke beschließt, nicht länger zuzusehen. Als 17-Jähriger wird er Teil einer Klimaklage in Karlsruhe. Sein Vorwurf: Das Klimaschutzgesetz reicht nicht aus, um die Freiheit und Zukunft seiner Generation zu sichern. Gemeinsam mit acht anderen jungen Klägerinnen und Klägern zieht er vors Bundesverfassungsgericht. Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts wird 2021 zu einer der weltweit meistbeachteten Klima-Entscheidungen der Justiz. Wir haben Lüke Recktenwald auf Langeoog besucht. Podcast-Tipp: Das ARD Klima-Update
https://1.ard.de/ARD_Klima_Update?=cp

Während der Corona-Pandemie gerät das Bundesverfassungsgericht selbst in die Kritik. Manche Kritiker sagen sogar, Das Gericht sei nicht mehr Hüter der Grundrechte gewesen. Was ist an dieser Kritik dran? Wie steht es grundsätzlich um das Vertrauen der Bevölkerung in das Bundesverfassungsgericht? Wie widerstandsfähig ist es in stürmischen Zeiten? Und wie kann die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts mit Blick in die Zukunft geschützt werden? Unter anderem darüber spricht Egzona Hyseni mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam und ihrem Kollegen Kolja Schwartz. Außerdem geht es in dieser Folge um die Richterwahl. Shownotes: https://www.sueddeutsche.de/kultur/volkskanzler-gastbeitrag-steinbeis-1.4588860?reduced=true https://verfassungsblog.de/ein-volkskanzler/ Schicksalsmomente der Republik - Wie ein Gericht das Land verändert hat: https://1.ard.de/schicksalsmomente_der_republik_wie_ein_gericht_das_land_veraendert_hat Doku “Wie gut ist unser Grundgesetz?” (2024) https://www.ardmediathek.de/video/ard-history/wie-gut-ist-unser-grundgesetz/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIyNDI4OTY Podcast-Tipp: https://1.ard.de/DaswahreLeben

März 2020: Die ganze Welt im Ausnahmezustand. In Deutschland gibt es Ausgangssperren, Schulschließungen, Kontaktbeschränkungen. Maßnahmen, die tief in den Alltag der Menschen eingreifen. Es sind die heftigsten Freiheitseinschränkungen seit der Nachkriegszeit. Doch wie weit darf der Staat gehen, um seine Bevölkerung zu schützen? Über diese Frage muss auch das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Diese Folge erzählt die Pandemie aus einer ungewöhnlichen Perspektive, nämlich aus dem Inneren des Gerichts. Verfassungsrichterin Yvonne Ott und Verfassungsrichter Henning Radtke geben seltene Einblicke in ihre Arbeit in der Pandemie. Sie erzählen, wie sie diese Zeit erlebt haben; wie es war, Entscheidungen zu treffen, die Auswirkungen auf 83 Millionen Menschen haben; warum das Gericht die “Bundesnotbremse” gebilligt hat; und wie sie heute auf diese Ausnahmesituation zurückblicken. Podcast-Tipp: Sprechen wir über Mord https://1.ard.de/sprechen_wir_ueber_mord_cp

Warum sorgt § 218 StGB seit Jahrzehnten für so heftige Debatten? Und warum hat das Thema Schwangerschaftsabbruch das Bundesverfassungsgericht gleich mehrfach beschäftigt? In dieser Hintergrundfolge spricht Egzona Hyseni mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam und ihrer Kollegin Alena Lagmöller über die beiden Karlsruher Urteile zum Schwangerschaftsabbruch, über die heutige Rechtslage und darüber, warum der Streit um den Schwangerschaftsabbruch bis heute nicht vorbei ist. Kommissionsvorschlag https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/K/Kom-rSF/Abschlussbericht_Kom-rSF.pdf Podcast-Tipp: Hateland
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In dieser Folge erzählen wir drei Geschichten aus drei Jahrzehnten – und alle drehen sich um einen der umstrittensten Paragrafen aller Zeiten: § 218 Strafgesetzbuch zum Schwangerschaftsabbruch. Wir beginnen in den 1970er Jahren. Eine Gruppe von 374 Frauen, darunter auch Prominente wie Senta Berger oder Romy Schneider, macht etwas damals Unvorstellbares: Sie sprechen öffentlich darüber, dass sie abgetrieben haben. Sie alle fordern die Abschaffung von § 218 StGB. Damit stoßen sie eine landesweite Debatte über das Abtreibungsverbot an. Am Ende muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Rund 20 Jahre später, zur Zeit der Wiedervereinigung. Zwei sehr unterschiedliche Systeme treffen aufeinander: In der DDR ist der Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Woche erlaubt, ohne dass es einen bestimmten Grund braucht. In der BRD ist der Schwangerschaftsabbruch nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Auch hier entscheidet wieder das Bundesverfassungsgericht. Sommer 2025 - die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zeigt: Die alten Konflikte sind nicht verschwunden, sie prägen die Gesellschaft bis heute. Podcast-Tipp: Tatort Geschichte
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Warum tragen die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts eigentlich rote Roben? Wie fühlt es sich an, eine rote Robe anzuziehen? Und warum sitzt das Gericht eigentlich in Karlsruhe? Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, und die ehemalige Verfassungsrichterin, Susanne Baer, geben persönliche Einblicke in ihre Zeit am Bundesverfassungsgericht. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erklärt im Gespräch mit Egzona Hyseni, wie das Gericht arbeitet – vom Eingang der Verfassungsbeschwerde bis zur fertigen Entscheidung. Gemeinsam mit ihrem Kollegen Christoph Kehlbach machen Frank Bräutigam und Egzona Hyseni außerdem eine kleine Zeitreise in die Anfangsjahre des Gerichts und schauen darauf, wie sich die Anzahl von Frauen am Bundesverfassungsgericht im Laufe der Jahrzehnte verändert hat. Podcast Tipp:
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Wir erzählen in dieser Folge zwei Geschichten. In beiden geht es um das Thema „Gleichberechtigung“. Auf der einen Seite erzählen wir die Geschichte einer auf den ersten Blick ganz normalen Familie. Ein Paar und seine beiden Töchter. Aber: Das Paar, das sind zwei Frauen. Die Folge zeigt, wie das deutsche Recht gleichgeschlechtliche Paare über viele Jahre unterschiedlich behandelt hat, besonders wenn es um das Thema Adoption geht. Denn als gleichgeschlechtliches Paar ist es im Jahr 2006 nicht einfach. An eine richtige „Ehe für alle“ ist nicht zu denken, die ist erst seit 2017 möglich. Das heißt: Schwule und Lesben durften vorher nicht richtig heiraten – und auch nicht gemeinschaftlich adoptieren. Also konnte nur eine Partnerin die gemeinsame Tochter adoptieren. Die andere Partnerin wurde rechtlich nicht als Elternteil ihrer Tochter anerkannt. Erst 2013 entscheidet das Bundesverfassungsgericht: Diese rechtliche Situation ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Auch die zweite Partnerin muss die Tochter nachträglich adoptieren können. Auf der Richterbank sitzt übrigens auch die erste offen homosexuell lebende Richterin, Susanne Baer. Aber nicht nur sie, alle, auch ihre konservativen Kollegen entscheiden einstimmig, dass die alte Regelung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Außerdem erzählen wir in dieser Folge noch die Geschichte von der ersten Richterin am Bundesverfassungsgericht, Erna Scheffler. 1951 kommt sie ins Amt. Sie hatte es nicht immer leicht, sie wurde in eine Welt geboren, in der es für Frauen kaum vorstellbar war, zu studieren. Gleichberechtigung von Mann und Frau, das ist Erna Schefflers Thema. Karlsruhe muss der Politik immer wieder in mehreren Urteilen erklären, was es bedeutet, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind. Urteile, die Erna Scheffler ganz entscheidend prägt. Podcast Tipp: Willkommen im Club https://1.ard.de/willkommen-im-club

Helmut Feldmann ist unheilbar krank. Er weiß, dass der Tag kommen wird, an dem er nicht mehr leben möchte. Wenn es so weit ist, will er sich Hilfe von einem Sterbehilfeverein holen. Doch das geht plötzlich nicht mehr. Denn der Bundestag verabschiedet 2015 ein neues Gesetz: § 217 Strafgesetzbuch. Danach machen sich Ärzte und Sterbehilfevereine strafbar, wenn sie Menschen beim Suizid helfen. Helmut Feldmann will dieses Gesetz nicht akzeptieren und zieht vors Bundesverfassungsgericht. Für ihn beginnt ein jahrelanger Kampf – gegen seine Krankheit und für das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Wir haben Helmut Feldmann und seine Familie über viele Jahre begleitet. Podcast-Tipp: 11KM: der tagesschau-podcast: https://1.ard.de/11KM_Podcast

Mit dem Tod der Kessler-Zwillinge Ende 2025 ist die Debatte um die Sterbehilfe wieder neu entfacht worden. Die beiden bekannten Schauspielerinnen und Sängerinnen hatten mit 89 Jahren gemeinsam ihr Leben beendet – mit Hilfe eines Sterbehilfevereins. Seit Jahren ringt der Bundestag darum, sich auf gesetzliche Rahmenbedingungen für den assistierten Suizid zu einigen, bislang ohne Erfolg. Welche Arten der Sterbehilfe gibt es überhaupt? Warum hat Deutschland Stand jetzt die liberalste Regelung seit langem? Und warum gelingt es dem Bundestag seit Jahren nicht, sich auf einen neuen Gesetzesentwurf zum assistierten Suizid zu einigen? Über diese Fragen spricht Egzona Hyseni mit dem ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam. Podcast-Tipp: Tod und Jetzt?
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Die spannendsten und emotionalsten Geschichten hinter den großen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Ab dem 17.8. in ARD Sounds.